Vom kurzen „Sommer der Anarchie“ zur allgemeinen Selbstorganisation?

 

Eines haben die aktuellen Krisenproteste zB in Spanien und Griechenland mit den Kämpfen gegen die Diktaturen und autoritären Regime in Ägypten und der Türkei gemeinsam: An der Basis bilden sich Strukturen der Selbstorganisation. Auf öffentlichen Plätzen wie dem Tahrir Platz in Kairo und dem Taksim Platz in Istanbul nehmen die Menschen dringende Angelegenheiten wie Kommunikation, medizinische Versorgung und Essensverteilung selbst in die Hand und machen somit staatliche Intervention in den Alltag der Menschen überflüssig. Nun ist dieses Phänomen nicht unbedingt neu. In Lateinamerika organisieren sich die Menschen in den Armenvierteln und die Werktätigen seit langem selbst, um sich für ihre Rechte und Bedürfnisse stark zu machen. Doch was hat es nun damit auf sich, dass Selbstorganisation, ein altes Ziel und eine Praxis der Linken, an so unterschiedlichen Orten wie Athen und New York ein Revival erfährt und aktuell in Istanbul sogar zu einem wahren Massenphänomen heranzuwachsen scheint? Und was braucht es, damit diese aktuellen Erfahrungen nicht nur eine Fußnote in der Geschichte, ein kurzer „Sommer der Anarchie“ wie so oft in der Vergangenheit bleiben, sondern nachhaltig die Gesellschaft verändern? In den folgenden Zeilen der Versuch einer Annäherung. Durch einen Blick auf die Geschichte und Aktualität von Selbstorganisation soll der Fokus auf die Herausforderungen gerichtet werden, vor denen soziale Bewegungen für die menschliche und soziale Emanzipation in der Zukunft möglicherweise stehen.

 

Selbstorganisation findet sich über die Geschichte verstreut als Basis verschiedener sozialer Bewegungen weltweit. Gerade im Zusammenhang mit Aufständen und Revolutionen hatte Selbstorganisation eine wichtige Bedeutung. So begann die russische Revolution 1917 als spontane Erhebung der Massen und wurde erst nach und nach von den Bolschewiki in geordnete – das heißt: „von oben“ kontrollierbare – Bahnen gelenkt. Und auch der Widerstand der spanischen AnarchistInnen gegen den Putsch des Militärs unter General Franco brachte 1936 zB in Barcelona eine Kommune hervor, die basisdemokratische Strukturen der Entscheidungsfindung und die Vergesellschaftung der Wirtschaft in den Mittelpunkt stellte. Doch nicht nur in historischer Hinsicht hat Selbstorganisation einen hohen Stellenwert für soziale Bewegungen. Auch in jüngerer Zeit spielt sie eine Rolle. So erlebte sie exemplarisch bei der breiten Revolte in Argentinien im Dezember 2001, die mehrere Regierungen in Folge aus dem Amt jagte, einen Höhepunkt. StadtteilbewohnerInnen schlossen sich zu Versammlungen (Asambleas) zusammen und ArbeiterInnen besetzten Fabriken, die von ihren EigentümerInnen verlassen worden waren, und führten den Betrieb in Eigenregie weiter, wie zB bei Zanon/Fasinpat. Bei der aktuellen globalen Protestwelle, die durch die Arabellion 2011 mit ausgelöst wurde, werden solche Praktiken der Selbstorganisation und Basisdemokratie auf den Plätzen und Straßen geübt. Zum Beispiel in Spanien und Griechenland. Und gerade auch Italien hat eine lange Tradition von sozialen Kämpfen für Autonomie, die noch auf die 1970er Jahre und die Bewegung der Autonomia zurückgehen.

 

Doch in den seltensten Fällen spielt Selbstorganisation als politische Agenda eine Rolle. Denn meistens wird sie aus der Not geboren. So reagieren die Menschen in Lateinamerika oft auf Krisen und Armutserfahrungen, indem sie die Dinge des täglichen Lebens selbst in die Hände nehmen. Besonders im Zuge der vom IMF aufoktroyierten Austeritätspolitik und der neoliberalen Privatisierungswelle in den 1980er und 90er Jahren, als der Staat sich in den lateinamerikanischen Ländern aus den sozialen Dienstleistungen wie Gesundheitsversorgung und Bildungswesen zurückzog, hatten viele Menschen keine andere Wahl, als ihr Überleben in kollektiver Anstrengung zu organisieren. Ähnlich verhält es sich im heutigen Griechenland, wo das Austeritätsdiktat von EU, IMF und Europäischer Zentralbank die soziale Infrastruktur demontiert und somit die Menschen zu kreativen und solidarischen Antworten auf die Massenverelendung zwingt, wie zB selbstverwaltete Kliniken für die Armen.

 

Selbstorganisation bewegt sich in einem Spannungsverhältnis zwischen Autonomie und staatlicher Herrschaft. Staaten haben kein Interesse an Dynamiken der Selbstorganisation, da auf diese Weise die Legitimität von Staaten in Frage gestellt wird. Wenn wir unsere Angelegenheiten selbst organisieren können, wozu brauchen wir dann überhaupt noch Staaten und Herrschaft im allgemeinen? Daher setzen sich Strukturen der Selbstorganisation meistens der Gefahr aus, von Staaten gewaltsam unterdrückt zu werden, da solche Strukturen als unkontrollierbar und unregierbar gelten. Die Geschichte zeigt dies anhand von vielen Beispielen. So wurden zB die diversen Basisorganisationen, die während der drei Jahre der Unidad Popular in Chile aufblühten (Poder Popular oder „Volksmacht“), von der Pinochet-Diktatur nach dem 11.September 1973 brutal verfolgt. Aber zugleich gibt es auch Versuche von Institutionen und Parteien, solche Strukturen für die Machtausübung nutzbar zu machen und zu instrumentalisieren. So gibt es immer wieder Versuche seitens politischer Parteien und Organisationen, spontane Erhebungen zu vereinnahmen, disziplinieren und in eine bestimmte Richtung zu lenken. Auch werden Prozesse der Selbstorganisation als Ersatz für Sozialpolitik wahrgenommen, aus deren Verantwortung sich die Staaten zu entziehen können glauben. Und schließlich gibt es auch Beispiele, wo Strukturen der Selbstorganisation von Staaten in das Regierungshandeln eingebunden und institutionalisiert werden, wie zB die kommunalen Räte in Venezuela.

Die Autonomie der sozialen Bewegungen wird dadurch gefährdet, dass staatliche Finanzierung und Infrastruktur und Einflussnahme durch Investoren Faktoren sind, die den Handlungsspielraum erweitern und die politische Praxis natürlich erleichtern, gleichzeitig jedoch politische Loyalitäten und Abhängigkeiten schaffen. Wirklich stark sind soziale Bewegungen jedoch gerade in dem Moment, wo sie auf ihre eigene Kraft und Dynamik setzen. Beim Aufstand von El Alto in Bolivien 2003 mussten sogar die bestehenden Basisorganisationen auf den Druck reagieren, der von der Selbstorganisation der Massen ausging. Die „kopflose“ Revolte von El Alto vermochte gerade in ihrer Dezentralität eine Dynamik zu entfalten, die zum Sturz der Regierung führte und gegen die der Staat mit seiner repressiven Macht und Gewalt nichts ausrichten konnte.

 

Exemplarisch für die Dynamik von Selbstorganisation, die sich im Zuge von verschiedensten Revolten und Revolutionen in der Geschichte entfaltete, jedoch in aller Regel gewaltsam vom Staat unterdrückt und/oder von den Institutionen vereinnahmt wurde, sei hier die Nelkenrevolution in Portugal genannt. Am 25.April 1974 begann ein Aufstand einer Fraktion innerhalb des Militärs, der Bewegung der Streitkräfte (MFA), welcher begleitet durch eine zivile Massenbewegung zum beinahe unblutigen Sturz der faschistischen Diktatur in Portugal führte. Die bislang im Untergrund befindlichen Parteien versuchten daraufhin die neue Situation machtpolitisch zu nutzen und strebten nach Posten in einer künftigen repräsentativ-demokratischen Regierung. An der Basis jedoch erblühte ein Prozess der Selbstorganisation, denn ArbeiterInnen, Bauern und Bäuerinnen sowie ArmenviertelbewohnerInnen ergriffen die Initiative, um mit ihren autonomen Basisorganisationen für ihre Bedürfnisse und Rechte zu kämpfen. Die Streikaktivität steigerte sich im Verlauf des Sommers, nachdem gewerkschaftliche Tätigkeiten während der Diktatur brutal unterdrückt worden waren. Gegen die traditionellen Gewerkschaftsstrukturen bildeten die ArbeiterInnen autonome Räte, die auch ein Ausdruck von Misstrauen gegenüber den Institutionen waren, aber nicht notwendigerweise „revolutionär“ sein mussten. Es kam in der Folge auch zu zahlreichen Fabriksübernahmen durch die ArbeiterInnen, die den Betrieb in Selbstverwaltung weiterführten. Zudem bildeten sich in den städtischen Nachbarschaften Komitees, die Hausbesetzungen organisierten, um auf die drängende Wohnungsnot zu reagieren. Sowohl die ArbeiterInnenräte als auch die Organisationen der ArmenviertelbewohnerInnen hatten mit dem Problem zu kämpfen, dass meist sich „revolutionär“ nennende Parteien die Versammlungen als Plattform für ihre eigene Agenda instrumentalisierten. Eine soziale Dynamik wurde so verhindert, da sich viele ArbeiterInnen daraufhin von der Rätebewegung abwendeten. Auch auf dem Land kam es schließlich verstärkt zu Besetzungen. Die verarmten LandarbeiterInnen gingen dazu über, den Boden gemeinschaftlich zu kultivieren.

 

Ein anderes Lehrbeispiel kann die Asamblea-Bewegung in Argentinien sein, die im Zuge der Revolte 2001 entstanden ist. Überall in den Stadtteilen bildeten sich basisdemokratische Versammlungen, die ein Ausdruck der allgemeinen Ablehnung jeder Form von Regierung waren (‚Que se vayan todos’). Die Asambleas sorgten für die unmittelbaren Bedürfnisse der von der Krise getroffenen Menschen und boten die Chance auf demokratische Partizipation. Doch die Dynamik der Asambleas war kurzlebig und ebbte nach wenigen Jahren wieder ab. Als Grund kann einerseits der Einfluss von politischen Parteien ausgemacht werden, der zur Spaltung und Schwächung der Bewegung beitrug. Andererseits wurde das Vertrauen in die Politik bei vielen Menschen vor allem aus der Mittelklasse wiederhergestellt, als die Regierung auf begrenzte Forderungen einging und gewisse Zugeständnisse an die Bewegung machte.

Der Autor Ezequiel Adamovsky entwirft rückblickend ein Bild seiner ersten Erfahrungen mit einer Asamblea: „Da waren Menschen aller Altersgruppen, jeden Geschlechts und sämtlicher Berufsgruppen, sowohl mit als auch ohne vorhergegangene politische Erfahrung. Viele dachten, dass wir keinen Monat lang zusammen überdauern würden. Was hatten wir schon gemeinsam? Wir waren auf uns selbst gestellt, in einem Land, das vom Kapitalismus verwüstet wurde. Wir sehnten uns danach, selbst entscheiden zu können, wie wir leben und wir misstrauten nun jedem Repräsentanten. Das ist alles, was wir geteilt haben. Beinahe nichts. Beinahe alles.“

Und über die bewegungsinternen, zwischenmenschlichen Lernprozesse berichtet Adamovsky weiter: „Ich erinnere mich an eine andere Geschichte von wechselseitiger „Kontaminierung“, als wir ein gemeinsames Treffen mit schwulen und lesbischen Kollektiven koordinierten. Nach zwei Stunden der Debatte erhob sich Raúl und anerkannte mit großer Emotion: ‚Ich bin 75 Jahre alt und meine Erziehung ist altmodisch. Doch heute habe ich erkannt, dass diese Kids Menschen sind und es nicht verdienen, diskriminiert zu werden.’ Wie sich herausstellte, lebte der 19-jährige Rodrigo, ein Mitglied der Gay-Gruppen in unserer Nachbarschaft. Er hat sich noch am selben Tag unserer Versammlung angeschlossen.“

 

Seit dem Aufstand in Argentinien wird der Begriff der Horizontalität im Zusammenhang mit basisdemokratischen Prozessen verwendet. Horizontalität war eine Erfahrung, die sich in der Rebellion vom Dezember 2001 verallgemeinerte und die Massen ergriff, die Hierarchien und die Parteien der repräsentativen Demokratie zurückwiesen, indem sie Tausende von Versammlungen bildeten, sich an Straßenecken trafen und am Arbeitsplatz und in der Nachbarschaft auf einander zugingen und kommunizierten: „Es handelt sich um eine Praxis, bei der Menschen zusammenkommen, sich gegenseitig betrachten, ohne dass jemand Zuständigkeit übernimmt oder Macht über andere ausübt, damit beginnen, Wege zu finden, ihre Probleme zusammen zu lösen, und indem sie das tun, schaffen sie eine neue Beziehung. Sowohl der Prozess der Entscheidungsfindung als auch die Art und Weise, wie sie in Zukunft in Beziehung zu einander treten wollen, ist horizontal. Die Bedeutung wird in der Praxis entdeckt oder im Gehen, wir gehen immer fragend voran, wie die Zapatistas in Chiapas sagen.“

Für den lateinamerikanischen Diskurs spielt auch der Begriff der Territorialität eine herausragende Rolle. Der politische Widerstand wird auf konkrete Orte und Räume bezogen, in denen neue Beziehungen und Praktiken des Zusammenlebens ausprobiert werden. Viele soziale Bewegungen wie zB auch Occupy richten keine Forderungen an den Staat wie klassische Protestbewegungen, sondern sie orientieren sich mehr an den inneren Zusammenhängen der Bewegung. Der Raum ist hier von Bedeutung, denn es werden keine Reformen seitens des Staates oder der Wirtschaft erwartet, jedoch brauchen die sozialen Bewegungen öffentliche Plätze, an denen sie sich versammeln und beraten können und wo staatlichen Institutionen kein Zutritt gewährt wird. Deshalb hat die Besetzung von öffentlichen Plätzen, sei es der Tahrir in Kairo, der Syntagma in Athen, die Puerta de Sol in Madrid oder auch der Taksim in Istanbul, einen hohen symbolischen Wert für diese Bewegungen. So kommt der Orientierung am Raum zB bei Besetzungen ein hoher Stellenwert zu. Hausbesetzungen dienen oft nicht nur konkreten sozialen Anliegen (Wohnungsnot), sondern sollen auch (Frei)Räume öffnen, wo mit Neuem experimentiert werden kann. Gemeint ist dabei also nicht nur der konkrete geographische Ort, den sich eine Bewegung aneignet, sondern auch der soziale Raum, also die Herstellung neuer Beziehungen und Praktiken. Auch bei den Piqueter@s, der argentinischen Erwerbslosenbewegung, steht Territorialität im Mittelpunkt: Da sie aus der ökonomischen Sphäre ausgeschlossen bleiben und hier nicht zB durch Streiks oder Fließbandsabotage sinnvoll intervenieren können, blockieren sie Straßen, um die Verbindungswege und Infrastruktur der Wirtschaft lahm zu legen. Gleichzeitig schaffen sie neue soziale Räume, indem sie basisdemokratische Strukturen aufbauen, um für ihre Bedürfnisse und Notwendigkeiten zu sorgen. Dazu gehören die Nahrungsmittel- und Gesundheitsversorgung genauso wie Kinderbetreuung und Medienarbeit im Rahmen einer solchen Blockade. Auch die Bewegung der FabriksbesetzerInnen bezieht sich gerne auf das Territorium, in dem Sinne, dass sie ihre Kämpfe für eine Selbstverwaltung der Produktion mit anderen sozialen Kämpfen in der unmittelbaren Nachbarschaft verknüpfen.

Eindrücklich beschreibt Adamovsky die Dynamik der Territorialität im Zuge der argentinischen Rebellion: „Es entwickelte sich zur Praxis der Asambleas, illegal Räume zu besetzen und wir wollten nicht hinten an stehen. Also brachen wir an einem Sonntag – vor den Augen einiger erstaunter Zuschauer – in das Gebäude [einer Bank] ein. .. Wir wollten vor allem ungehorsam sein, die Sensation, jenseits des Gesetzes zu stehen, eine Aktion, die uns als Brüder und Schwestern im Aufstand kennzeichnen würde. Heute befinden sich in dem „wieder angeeignetem“ Gebäude ein Cafe, eine Gemeinschaftsküche, Klassen für Theater, Tango und Volksbildung, StudentInnenbetreuung und kulturelle Aktivitäten. Auch Indymedia hat hier ein Büro. Als einzige Bedingung für die Nutzung des Raumes haben wir festgelegt, dass es sich um partizipatorische und nicht-kommerzielle Tätigkeiten handeln muss. In wenigen Monaten hat sich die „Heimat“ unserer Asamblea zu einem wahren sozialen Zentrum verändert, das für die Nachbarschaft offen steht.“

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